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Anmerkungen und spezielle Wünsche

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die „SZ-Einkaufswelt"

 

§ 1 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für jeden, der die auf der Internetplattform www.sz-einkaufswelt.de [und den dazugehörenden Unterseiten] (im Folgenden gemeinsam „die Internetseiten") enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte (im Folgenden „Besteller").

Die wesentlichen Produktmerkmale unserer Waren sowie die Preise können Sie unter www.sz-einkaufswelt.de einsehen.

Mit der Registrierung gemäß Ziffer [§ 3] und mit jedem log-in auf die Internetseiten erkennen Sie die Geltung dieser AGB an.

Die AGB und Ihr elektronisches Bestellformular können von Ihnen auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertragspartner des Bestellers ist:

Saarbrücker Zeitung Verlag & Druckerei GmbH
Gutenbergstr. 11 - 23
66103 Saarbrücken
 
vertreten durch die Geschäftsführer: Dr. Joachim Meinhold (Vorsitzender), Christian Erhorn
Amtsgericht Saarbrücken, HRB 4032
 
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Dr. Karl Hans Arnold HRB 11841
 
(im Folgenden Saarbrücker Zeitung genannt).

(2) Die Präsentation unserer Waren stellt kein verbindliches Angebot unsererseits dar. Erst mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware wird geschlossen, wenn Ihnen die Ware ausgeliefert wird. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss.

 

§ 3 Registrierung

Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.

Zur Zulassung füllen Sie das auf den Internetseiten zur Verfügung stehende Formular aus und senden uns dieses zu.

Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Für die Aktualisierung dieser Daten sind Sie verantwortlich. Die Änderungen können von Ihnen im Log In-Bereich unter Accountverwaltung vorgenommen werden.

Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheimzuhalten.

Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen.

 

 

§ 4 Lieferung und Preise


(1) Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend an Sie zurückerstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

(2) Der Gesamtpreis wird Ihnen unmittelbar vor der Bestellung angezeigt.Die Versandkosten werden von Ihnen übernommen. Sie werden Ihnen unmittelbar vor Ihrer Bestellung noch einmal angezeigt. Bei Lieferungen ins Ausland übernehmen Sie auch etwaige anfallende zusätzliche Steuern und Zölle.

(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.

 

§ 5 Widerrufsrecht

 

„Widerrufsbelehrung

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH
SZ-Einkaufswelt
Gutenbergstr. 11 - 23
66117 Saarbrücken
 
Tel: (06 81) 502 52 22
Fax: (06 81) 502 35 99
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Die Ware ist zurückzusenden an:

Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH
SZ-Einkaufswelt
Gutenbergstr. 11 - 23
66117 Saarbrücken

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.\" Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt


(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Lieferung der Ware und der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf das auf der Rechnung genannte Konto zu überweisen.

(2) Kommt der Besteller mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, so ist die Saarbrücker Zeitung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu fordern.

(3) Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages auf den Besteller über.

 

§ 7 Datenschutz

(1) Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

(2) Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(3) Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Dazu geben wir diese Daten an unseren Dienstleister [X] weiter, der diese Daten ausschließlich zur Abwicklung der geschlossenen Kaufverträge nutzt. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden wir darüber hinaus nicht für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden, wenn sie uns nicht eine zusätzliche, ausdrückliche Einwilligung zu dieser Nutzung geben.
Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder eine von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Nutzungsdaten widersprechen wollen, steht Ihnen zusätzlich unser telefonischer Support unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung


(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer solchen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetztes bleiben unberührt.

 

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

§ 9 Verschiedenes

Erfüllungsort ist Saarbrücken.

Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers - auch bei Nicht-Kaufleuten - zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand Saarbrücken vereinbart.

Es gilt deutsches Recht.

 

 

§ 10 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.

Widerrufsbelehrung


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechtes:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher/Besteller maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers/Bestellers zugeschnitten sind (z.B. personalisiere Bücher). Ebenso besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH, SZ-Einkaufswelt, Gutenbergstr. 11-23, 66117 Saarbrücken, Telefon (06 81) 502 5222, Fax (06 81) 502 35 99, E-Mail: einkaufswelt@sz-sb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite www.sz-einkaufswelt.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Kontakt

  • Gutenbergstr 11-23, 66117 Saarbrücken
  • Tel.: (06 81) 502 52 22
  • Fax: (06 81) 502 35 99

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